Gesetze / Verordnungen

Die Ingenieurkammer des Saarlandes hat Ihnen im Folgenden interessante saarländische Gesetzes- und Verordnungstexte zum Download zur Verfügung gestellt:

Berufsrecht

NEU! Saarländisches Architekten- und Ingenieurkammergesetz (SAIG)

Durchführungsverordnung zum Saarländischen Architekten- und Ingenieurkammergesetz (DVSAIG)

Gesetz zum Schutz der Berufsbezeichnung Ingenieur/Ingenieurin (Ingenieurgesetz - IngG)

Verordnung zur Regelung der Zuständigkeiten nach dem Ingenieurgesetz (IngGZustVO)  

Verordnung über die Honorare für Architekten- und Ingenieurleistungen (Honorarordnung für Architekten und Ingenieure - HOAI)

Bauordnungsrecht

Landesbauordnung (LBO)

Bauvorlagenverordnung (BauVorlVO)

Technische Durchführungsverordnung zur Bauordnung für das Saarland

Bekanntmachung der bauaufsichtlichen Einführung Technischer Baubestimmungen: Liste der Technischen Baubestimmungen (Fassung Juli 2015)

Verordnung über die Prüfberechtigten und Prüfsachverständigen nach der Landesbauordnung (Prüfberechtigten- und Prüfsachverständigenverordnung - PPVO)

Bekanntmachung der Länder mit gleichwertiger Anerkennung von Prüfberechtigten und Prüfsachverständigen im Fachbereich Brandschutz

Verordnung über Prüfungen von technischen Anlagen und Einrichtungen nach der Landesbauordnung (Technische Prüfverordnung - TPrüfVO)

Verordnung über den Bau und Betrieb von Versammlungsstätten (Versammlungsstättenverordnung - VStättVO)

Verordnung über den Bau und Betrieb von Hochhäusern (Hochhausverordnung - HochhVO)

Verordnung über den Bau und Betrieb von Beherbergungsstätten (Beherbergungsstättenverordnung -BeVO)

Verordnung zur Feststellung der wasserrechtlichen Eignung von Bauprodukten und Bauarten durch Nachweise nach der Landesbauordnung (WasBauPV)

Verordnung über das Übereinstimmungszeichen (Übereinstimmungszeichenverordnung - ÜZVO)

Feuerungsverordnung (FeuVO)

Hersteller- und Anwenderverordnung (HAVO)

Gebühren

Allgemeines Gebührenverzeichnis (GebVerz)

Verordnung über den Erlass eines besonderen Gebührenverzeichnisses für die Bauaufsichtsbehörden des Saarlandes sowie für Amtshandlungen der bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegerinnen und -feger nach Landesbauordnung (GebVerzBauaufsicht)

Verordnung über den Erlass des Besonderen Gebührenverzeichnisses über Gebühren und Auslagen des Landesamtes für Kataster-, Vermessungs- und Kartenwesen und der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieurinnen und -ingenieure des Saarlandes (GebVerzVerm) !Bis zum 01.10.2018!

Verordnung über den Erlass des Besonderen Gebührenverzeichnisses über Gebühren und Auslagen des Landesamtes für Kataster-, Vermessungs- und Kartenwesen und der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieurinnen und -ingenieure des Saarlandes (GebVerzVerm) !Ab dem 01.10.2018!

Richtlinien

Richtlinien für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes (RBBau)

Richtlinie über bauaufsichtliche Anforderungen an Schulen (Schulbau-Richtlinie - SchulbauR)

Städtebauförderrichtlinie des Saarlandes (StbFRL) vom 27.09.2016

Änderung der Städtebauförderrichtlinie des Saarlandes (StbFRL) vom 17.08.2017

Erlasse

Erlass zur Änderung des Vergabeerlasses vom 15. Dezember 2021
Erlass zur Änderung des Vergabeerlasses vom 20. Oktober 2021
Erlass zu Änderung des Vergabeerlasses vom 25. November 2020
Vergabeerlass vom 07. April 2020

Erlass zu Anwendung der HOAI
Mustervertrag Objektplanung

Hinweise zum Mustervertrag Objektplanung

Vergabe- und Vertragshandbuch für die Baumaßnahmen des Bundes Ausgabe 2017

Erlass betreffend den bauaufsichtlichen Vollzug harmonisierter Bauprodukte nach der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2011 zur Festlegung harmonisierter Bedingungen für die Vermarktung von Bauprodukten und zur Aufhebung der Richtlinie 89/106/EWG des Rates (ABL. L88 vom 4.4.2011, S. 5) ab dem 16.10.2016

NEU!: Erlass betreffend den bauaufsichtlichen Vollzug bei der Verwendung harmonisierter Bauprodukte nach der Verodnung (EU) Nr. 305/2011. Erlass vom 17.10.2016

Eine Übersicht über die Verwaltungserlasse aller Bundesländer betreffend den bauaufsichtlichen Vollzug harmonisierter Bauprodukte finden Sie auf den Internetseiten des DIBt

Muster-Einführungserlass zum Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BauGBÄndG 2011 - Mustererlass) samt Modifikationen im Saarland

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit:
Runderlass zur Prüfung des möglichen BIM Einsatzes bei Hochbauvorhaben des Bundes ab 5 Mio. Bausumme

Hinweise der Obersten Bauaufsicht

Hinweise zur Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Absatz 2 BauGB und zur Beteiligung von Behörden nach § 4 Absatz 2 BauGB während der Corona-Pandemie

Schreiben des Ministeriums für Inneres und Sport des Saarlandes vom 27.05.2013 an die Eigentümer und Verfügungsberechtigten von Konstruktionen aus harnstoffharzverklebten Holzbauteilen bestimmter Bauweise

Hinweise für die Überprüfung der Standsicherheit von baulichen Anlagen durch den Eigentümer / Verfügungsberechtigten (Fassung September 2006), ARGEBAU

Hinweise zur Einschätzung von Art und Umfang zu untersuchender harnstoffharzverklebter Holzbauteile auf mögliche Schäden aus Feuchte- und Temperatureinwirkungen durch den Eigentümer / Verfügungsberechtigten (Fassung Februar 2013), ARGEBAU

Entscheidungshilfen für die Verlängerung der Ausführungsgenehmigung von Fliegenden Bauten vom Dezember 2014

Hinweise zur direkten Anwendung der Seveso-III-Richtlinie

Hinweise zur bauplanungsrechtlichen Beurteilung von Standorten für Unterkünfte von Flüchtlingen und Asylbegehrenden in den verschiedenen Gebietskulissen (Gesetzgebungsstand 24.10.2015)

EU-Verordnungen

Durchführungsverordnung zur Einführung der Einheitlichen Europäischen Eigenerklärungen (EEE)